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   BPatG, 05.04.2000 - 32 W (pat) 62/00   

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https://dejure.org/2000,18496
BPatG, 05.04.2000 - 32 W (pat) 62/00 (https://dejure.org/2000,18496)
BPatG, Entscheidung vom 05.04.2000 - 32 W (pat) 62/00 (https://dejure.org/2000,18496)
BPatG, Entscheidung vom 05. April 2000 - 32 W (pat) 62/00 (https://dejure.org/2000,18496)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 11/06
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr - wie bereits der 32. Senat in seiner von der Markenstelle zitierten Entscheidung 32 W (pat) 62/00 - Concept unter Benennung zahlreicher Fundstellen näher ausgeführt hat - aus der Werbung daran gewöhnt ist, dass das Konzept bzw. die Konzeption in der Bedeutung "Bezeichnung für einen geistigen oder künstlerischen Einfall oder für den Entwurf eines Werkes" in Form eines Wertversprechens eine maßgebliche Rolle spielt, wie die Werbebeispiele "Qualitätskonzept", "Energiekonzept", "einzigartiges Qualitätskonzept", "Erfolgskonzept", "Computer-Konzept", aber auch "Unternehmenskonzeption" und "Werbekonzeption" zeigen.
  • BPatG, 13.01.2004 - 33 W (pat) 207/03
    "Konzept" im Sinne eines Gesamtangebots bzw "Versicherungspakets" ist für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres ein beschreibender Hinweis dahingehend, daß das Angebot des Markeninhabers eine durchdachte Gesamtplanung enthält (ähnl. BPatG 32 W (pat) 62/2000 - Concept; BPatG 28 W (pat) 268/97 - Concept I; 32 W (pat) 183/95 - CONCEPT ONE; HABM R0854/01-2 - NEW CONCEPT).
  • BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 190/03
    Die Schreibweise läßt ebenfalls an den deutschen Begriff denken, weil es gerade bei Ausdrücken, die in der englischen und deutschen Sprache ähnlich sind und die die gleichen, meist lateinischen Wurzeln haben, üblich ist, gelegentlich c und k auszutauschen, nicht zuletzt, um den Eindruck von weltweiter Tätigkeit zu suggerieren und dem allgemeinen Trend zu englischen Ausdrücken auf zahlreichen Waren- und Dienstleistungsgebieten zu folgen (ähnlich auch BPatG 29 W (pat) 50/00 - CallConcept; BPatG 32 W (pat) 62/00 - Concept; BPatG 32 W (pat) 183/95 - CONCEPT ONE und HABM R 0 854/01-2 - NEW CONCEPT).
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